17.05.2024 in Aktuelles
Wohnraumversorgungskonzept
Die SPD Ostfildern fordert zur Behebung der Wohnungsnot ein Wohnraumversorgungskonzept durch die Stadt.
20.04.2024 in Ankündigungen
Unsere Termine während des Wahlkampfs
Während des Wahlkampfs sind die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD auf den Wochenmärkten präsent, und zwar zu folgenden Zeiten / Orten:
- Freitag, 03.05.2024 in der Parksiedlung
- Samstag, 04.05.2024 im Scharnhauser Park
- Freitag, 10.05.2024 in Nellingen
- Samstag, 11.05.2024 im Scharnhauser Park
- Freitag, 17.05.2024 in Ruit
- Samstag, 18.05.2024 im Scharnhauser Park
- Freitag, 31.05.2024 in Nellingen
- Samstag, 01.06.2024 im Scharnhauser Park
- Freitag, 07.06.2024 in Ruit
- Samstag, 08.06.2024 im Scharnhauser Park
09.02.2024 in Ankündigungen
Gemeinsam für die Demokratie - für eine vielfältige und offene Gesellschaft
Auf Initiative der Kinder- und Jugendförderung Ostfildern (KiJu) und der Jugendbeteiligung Ostfilderns (JO), findet am 10. Februar 15 Uhr vor dem Stadthaus im Scharnhauser Park eine Kundgebung unter dem Motto "Gemeinsam für die Demokratie - für eine vielfältige und offene Gesellschaft" statt. Auch wir von der SPD Ostfildern teilen diese Werte und werben in der gesamten Bürgerschaft für Teilnahme und Unterstützung dieser Initiative.
27.11.2023 in Aktuelles
Menschenrechte respektieren - Kundgebung am 2. Dezember
Die SPD Ostfildern unterstützt die Kundgebung am 2. Dezember vor dem Stadthaus: Bürgerinnen und Bürger bekunden ihre Solidarität mit Israel, bekräftigen sein Existenzrecht und sprechen sich gegen Antisemitismus in Deutschland aus. Die Kundgebung ermutigt zu Zivilcourage, Menschen jüdischen Glaubens oder jüdischer Herkunft in Deutschland zu schützen, wo immer sie Angriffen ausgesetzt sind. Dieser Schutz ist nicht allein staatliche Pflicht, sondern gerade auch Bürgerpflicht. Solidarität mit Israel schließt nicht die Forderung aus, die palästinensische Zivilbevölkerung in Gaza zu schützen. Dabei muss Klarheit herrschen über die Rolle der Hamas. Wie Bundespräsident Steinmeier hervorhob, spricht sie nicht für die Palästinenserinnen und Palästinenser. Daher sind auch Palästinenserinnen und Palästinenser hier in Deutschland aufgefordert, gegen die Verherrlichung der Hamas und gegen Judenfeindlichkeit einzutreten.
Ansprechpartner
Peter Heusch
(Pressereferent)
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Newsticker
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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